I Recht & Regeln
Direktlink: § 37c SGB V§ 37c SGB V
Die gesetzliche Grundlage des Anspruchs auf außerklinische Intensivpflege im Fünften Sozialgesetzbuch.
§ 37c SGB V wurde durch das GKV-IPReG eingeführt. Er regelt Anspruch, ärztliche Verordnung, Potenzialerhebung, Leistungsorte, die jährliche Prüfung durch den Medizinischen Dienst, die Kostenübernahme im Pflegeheim, die Kostenerstattung bei fehlendem Personal und die Zuzahlung. Die Einzelheiten bestimmt der Gemeinsame Bundesausschuss in der AKI-Richtlinie.